Bürgerentscheid am 21. August 2022
Was gibt es Neues?
Heute öffnet das Freibad Dorenburg in Grefrath
Ende der Fünfzigerjahre wurde das Freibad Dorenburg in Grefrath gebaut. Es ist sogar noch etwas älter als das Freibad Niederkrüchten. Jedoch wählte die Gemeinde Grefrath 2018 einen anderen Weg, als das Freibad wegen ähnlicher Mängel einfach zu schließen. Die zu schwach dimensionierte Wasseraufbereitung ist einem Besucheransturm von mehreren Tausend Besucher:innen ebenso wenig gewachsen. Mit dem Kreis Viersen hatte man sich daher auf eine maximale Besucherzahl von 1000 pro […]
Heute wäre die Saison gestartet!
Heute wäre im Freibad Niederkrüchten die Saison gestartet.
Selbst in den letzten aktiven Jahren kamen pro Jahr zwischen 16.000 und 33.000 Besucher. Viel mehr als ins Hallenbad. Und das trotz Sanierungsstau, dem die Mehrheitspolitik und Verwaltung jahrzehntelang tatenlos zugesehen haben.
Nachdem wir vier Jahre lang hingehalten wurden, kannst Du voraussichtlich am 21. August mit einem JA mitentscheiden, ob das Alleinstellungsmerkmal für Niederkrüchten zurückkommt und das Freibad Niederkrüchten erneuert wird.
Die Lösung […]
Bürgerbegehren zulässig – Bürgerentscheid am 21. August?
Auf den letzten Drücker wurde heute gegen 18:30 Uhr die Verwaltungsvorlage für die Zulässigkeiten der beiden Bürgerbegehren veröffentlicht. Das Bürgerbegehren „Jetzt erst recht“ wird als zulässig angesehen. Über 2000 Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Niederkrüchten fordern die Sanierung des Freibades. Der Ratsbeschluss gegen die Sanierung des Freibades soll aufgehoben werden.
Der Rat hat nun am 24.05.2022 die Möglichkeit, dem Bürgerbegehren zu folgen und die Freibadsanierung in die Wege zu […]
Zulässigkeit der Bürgerbegehren – Warum keine Vorprüfung?
Die Verwaltung verweist in ihren Schreiben zu unseren drei Bürgerbegehren stets auf die nicht in Anspruch genommene „Vorprüfung auf Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens“. Seit 2019 ist diese Vorprüfung vor dem Start von Bürgerbegehren rein rechtlich möglich. In unserem Fall soll ein Freibad saniert werden, welches bis 2017 durch die Verwaltung selbst betrieben wurde. Seit Jahren ist erkennbar, dass die Verwaltung kein Interesse an einer Freibadsanierung hat. Die Verwaltungsvorlage gegen […]
Bebauungsplan für das Interkommunale Hallenbad wird vorangetrieben
Vor 9 Wochen haben wir für beide Bürgerbegehren die Unterschriftenlisten bei der Verwaltung abgegeben. Schon nach wenigen Tagen wurden wir angeschrieben, dass die Mindestanzahl der Unterschriften (Quorum) für das Bürgerbegehren „Freibad am Kamp – jetzt erst recht“ ausreicht. Über die schnelle Bearbeitung waren wir positiv überrascht. Seitdem warteten wir aber auf die Auszählung des Bürgerbegehrens „Hallenbad im Ortskern“, mit dem wir sicherstellen wollen, dass die Gemeinde Niederkrüchten nicht […]
So geht Freibad in Kirchhoven
Nach zweijähriger Corona-Pause startete heute das Bürgerbad Kirchhoven in die Freibad-Saison 2022. Viele Bürgerinnern und Bürger holten heute ihre Premium-Jahreskarten an der Kasse ab und einige wagten auch bei kühlen Außentemperaturen einen Sprung ins warme Wasser (24-26 Grad).
Neben dem stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Heinsberg Albert Heitzer (CDU) und dem Bürgermeister der Gemeinde Waldfeucht Heinz-Josef Schrammen (CDU) kamen auch der Bundestagsabgeordnete Wilfried Oellers (CDU) und die Landtagsabgeordneten Stefan Lenzen […]
Nach nur drei Wochen: Quorum zu 150% erfüllt
Jetzt unterschreiben! Die Zeit drängt!
Wir benötigen etwa 1300 Unterschriften pro Bürgerbegehren bis zum 7.3.22.
Mit dem Bürgerbegehren „Freibadsanierung Am Kamp – jetzt erst recht“ wollen wir die allerletzte Chance zur Rettung des Freibads nutzen, falls das erste Bürgerbegehren „START Freibadsanierung“ vor Gericht gestoppt wird.
Mit dem Bürgerbegehren „Hallenbad im Ortskern“ wollen wir dafür sorgen, dass Verwaltung und Mehrheitspolitik auf das interkommunale Experiment verzichten und sich wieder auf eine alternative Bäderlösung im Ortskern […]
Rat beschließt Unzulässigkeit des ersten Bürgerbegehrens
19 Ratsmitglieder stimmten für die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens. 9 Ratsmitglieder stimmten gegen die Unzulässigkeit. 6 Ratsmitglieder enthielten sich.
Heute am 22.2.22 um 18:30 Uhr findet in der Begegnungsstätte die Ratsentscheidung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens statt. Stellt der Rat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens fest, dann folgt ein Bürgerentscheid, in dem alle Niederkrüchtener über die Freibad-Frage mit ja oder nein abstimmen dürfen.
Die Verwaltung möchte aber erreichen, dass der Rat der Gemeinde Niederkrüchten die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens beschließt.
Nach der Stellungnahme der Rechtsanwaltsgesellschaft Hotstegs aus Düsseldorf haben wir nun eine […]
Wir starten! Die neuen Unterschriftenlisten sind da. Jetzt unterschreiben!
Erhebliche Zweifel an Unzulässigkeitsgutachten – Rat muss Bürgerentscheid zulassen
Verwaltung hält entscheidendes Rechtsgutachten zurück
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Am Dienstag entscheidet der Rat der Gemeinde Niederkrüchten über […]
Am Dienstag den 8. Februar 2022 entscheidet der Rat über die Zulässigkeit
Was ist ein Bürgerbegehren und wie funktioniert es?
Informationen zum Bürgerbegehren „START Freibadsanierung“ in Niederkrüchten
Ein Bürgerbegehren ist ein vom Gesetzgeber vorgesehenes basis-demokratisches Instrument auf kommunaler Ebene. Bürgerinnen und Bürger können so direkt politische Entscheidungen herbeiführen.
Es gibt zwei Arten des Bürgerbegehrens:
- Das Initiierende, mit dem etwas Neues erreicht werden soll, womit der Rat sich noch nicht beschäftigt hat bzw. seitens des Rates noch kein Beschluss vorliegt.
- Das Kassatorische, mit dem ein bereits erfolgter Ratsbeschluss „gekippt“ werden soll.
In […]