Willkommen2023-03-21T12:21:47+01:00

Nach vier Jahren und einem finalen Bürgerentscheid am 21.8.22 ist das Freibad Niederkrüchten gerettet!

Was gibt es Neues?

So geht Freibad in Kirchhoven

Nach zweijähriger Corona-Pause startete heute das Bürgerbad Kirchhoven in die Freibad-Saison 2022. Viele Bürgerinnern und Bürger holten heute ihre Premium-Jahreskarten an der Kasse ab und einige wagten auch bei kühlen Außentemperaturen einen Sprung ins warme Wasser (24-26 Grad).
Neben dem stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Heinsberg Albert Heitzer (CDU) und dem Bürgermeister der Gemeinde Waldfeucht Heinz-Josef Schrammen (CDU) kamen auch der Bundestagsabgeordnete Wilfried Oellers (CDU) und die Landtagsabgeordneten Stefan Lenzen […]

30.04.2022|0 Kommentare

Nach nur drei Wochen: Quorum zu 150% erfüllt

Heute haben wir der Verwaltung die Unterschriftenlisten für beide neuen Bürgerbegehren der Gemeinde Niederkrüchten übergeben. In nur drei Wochen konnten über 1800 Unterschriften pro Bürgerbegehren gesammelt werden. DANKE an alle, die unterschrieben haben, und DANKE an alle fleißigen Helferinnen und Helfer, die auch bei schlechtem Wetter und Minusgraden in der Gemeinde unterwegs waren. Ihr seid klasse!
Die Niederkrüchtener möchten die […]
08.03.2022|0 Kommentare

Jetzt unterschreiben! Die Zeit drängt!

Wir benötigen etwa 1300 Unterschriften pro Bürgerbegehren bis zum 7.3.22.

Mit dem Bürgerbegehren „Freibadsanierung Am Kamp – jetzt erst recht“ wollen wir die allerletzte Chance zur Rettung des Freibads nutzen, falls das erste Bürgerbegehren „START Freibadsanierung“ vor Gericht gestoppt wird.

Mit dem Bürgerbegehren „Hallenbad im Ortskern“ wollen wir dafür sorgen, dass Verwaltung und Mehrheitspolitik auf das interkommunale Experiment verzichten und sich wieder auf eine alternative Bäderlösung im Ortskern […]

25.02.2022|0 Kommentare

Rat beschließt Unzulässigkeit des ersten Bürgerbegehrens

Der Rat der Gemeinde Niederkrüchten hat soeben das Bürgerbegehren „START Freibadsanierung“ für unzulässig erklärt und ist damit der Beschlussvorlage der Verwaltung gefolgt.
Die CWG beantragte geheime Abstimmung. Die Ratsmehrheit folgte dem Antrag.
19 Ratsmitglieder stimmten für die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens. 9 Ratsmitglieder stimmten gegen die Unzulässigkeit. 6 Ratsmitglieder enthielten sich.
22.02.2022|0 Kommentare

Heute am 22.2.22 um 18:30 Uhr findet in der Begegnungsstätte die Ratsentscheidung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens statt. Stellt der Rat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens fest, dann folgt ein Bürgerentscheid, in dem alle Niederkrüchtener über die Freibad-Frage mit ja oder nein abstimmen dürfen.

Die Verwaltung möchte aber erreichen, dass der Rat der Gemeinde Niederkrüchten die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens beschließt.

Nach der Stellungnahme der Rechtsanwaltsgesellschaft Hotstegs aus Düsseldorf haben wir nun eine […]

22.02.2022|0 Kommentare

Wir starten! Die neuen Unterschriftenlisten sind da. Jetzt unterschreiben!

Die zwei neuen Bürgerbegehren können ab sofort unterschrieben werden! Wir benötigen nun etwa 1300 Unterschriften innerhalb eines Monats (bis zum 7.3.22) und müssen uns daher beeilen. Mit dem Bürgerbegehren „Freibadsanierung Am Kamp – jetzt erst recht“ wollen wir die allerletzte Chance zur Rettung des Freibads nutzen, falls das erste Bürgerbegehren „START Freibadsanierung“ vom Rat oder vor Gericht gestoppt wird. Mit dem Bürgerbegehren „Hallenbad im Ortskern“ wollen […]
13.02.2022|0 Kommentare

Erhebliche Zweifel an Unzulässigkeitsgutachten – Rat muss Bürgerentscheid zulassen

Heute Abend um 18:30 Uhr entscheidet der Rat der Gemeinde Niederkrüchten über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „START Freibadsanierung“.
Die Verwaltung setzt den Rat mit einem aus unserer Sicht zweifelhaften Gutachten der Anwaltskanzlei Lenz und Johlen massiv unter Druck, um die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens beschließen zu können. Wenn man sich im Netz umsieht, schreibt die Kanzlei […]
08.02.2022|0 Kommentare

Verwaltung hält entscheidendes Rechtsgutachten zurück

Update 7.2.22 12:30 Uhr
Die Verwaltung hat auf unsere schriftliche Aufforderung, die rechtsgutachterliche Stellungnahme zu veröffentlichen, positiv reagiert. Das Dokument, auf das sich die Rechtsmeinung der Verwaltung stützt, wurde eine Stunde nach Ankündigung in das Ratsinformationssystem eingepflegt. Die Zeit spielt gegen uns. Heute Abend finden Sitzungen der Parteien statt und bereits morgen findet die entscheidende Ratssitzung zur Zulässigkeitsentscheidung statt.

Am Dienstag entscheidet der Rat der Gemeinde Niederkrüchten über […]

06.02.2022|0 Kommentare

Am Dienstag den 8. Februar 2022 entscheidet der Rat über die Zulässigkeit

Am Dienstag den 8. Februar 2022 entscheidet der Rat über die Zulässigkeit des ersten Bürgerbegehrens zur Sanierung unseres Freibades.
Wir hoffen, dass der Rat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens beschließt und somit einen Bürgerentscheid zulässt. 2500 Unterschriften dürfen nicht untergehen.
04.02.2022|0 Kommentare

Was ist ein Bürgerbegehren und wie funktioniert es?

Informationen zum Bürgerbegehren „START Freibadsanierung“ in Niederkrüchten

Ein Bürgerbegehren ist ein vom Gesetzgeber vorgesehenes basis-demokratisches Instrument auf kommunaler Ebene. Bürgerinnen und Bürger können so direkt politische Entscheidungen herbeiführen.

Es gibt zwei Arten des Bürgerbegehrens:

  1. Das Initiierende, mit dem etwas Neues erreicht werden soll, womit der Rat sich noch nicht beschäftigt hat bzw. seitens des Rates noch kein Beschluss vorliegt.
  2. Das Kassatorische, mit dem ein bereits erfolgter Ratsbeschluss „gekippt“ werden soll.

In […]

05.01.2022|0 Kommentare

Neues kassierendes Bürgerbegehren angemeldet

Das am 15.06.2021 angemeldete Bürgerbegehren wird durch den herbeigeführten Ratsbeschluss vom 9.11.2021 angegriffen. Nun gelten andere Spielregeln. Es gibt nicht nur eine Drei-Monatsfrist für die Einreichung der Unterschriftenlisten, sondern nach den Worten von Bürgermeister Karl-Heinz Wassong „dürfte das Bürgerbegehren unter Verwendung der (mir) bislang bekannten Unterschriftenliste unzulässig sein“.
Es wurden doppelt so viele Unterschriften gesammelt, wie nötig. Statt einen demokratischen Bürgerentscheid abzuwarten, wird nun versucht, mit Hilfe juristischer Verfahrenstricks […]
22.12.2021|0 Kommentare

2450 Unterschriften eingereicht: Quorum zu 200% erreicht

Heute haben Guido Buschhüter und Justyna Sieben als Vertretungsberechtigte des Bürgerbegehrens „START Freibadsanierung“ unserem Bürgermeister Karl-Heinz Wassong knapp 2500 Unterschriften übergeben. Doppelt so viele wie nötig! Erforderlich für einen Bürgerentscheid sind 1129 gültige Unterschriften.
Herzlichen Dank an alle Bürgerinnen und Bürger, die auch im vierten Jahr nach der Freibadschließung eine sehr klare Botschaft gesendet haben: Die Niederkrüchtener möchten ihr Freibad zurück und erwarten die Sanierung! Damit Niederkrüchten mit seiner […]

13.12.2021|0 Kommentare

Bürgermeister Wassong hält Bürgerbegehren für unzulässig

Gestern wurde unserem Vertretungsberechtigten Guido Buschhüter ein Schreiben von Bürgermeister Kalle Wassong zugestellt, in dem das Bürgerbegehren mit den aktuellen Unterschriftenlisten für unzulässig angesehen wird. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits 1950 Unterschriften gesammelt worden. Durch den herbeigeführten Ratsbeschluss vom 9.11.2021 würde die Begründung des Bürgerbegehrens nicht den Anforderungen genügen, „die nach der Rechtsprechung an die Begründung eines *kassatorischen* Bürgerbegehrens zu stellen sind.“
Ende Juni sprach Bürgermeister Kalle Wassong selbst […]
27.11.2021|0 Kommentare

Grefrath: Andere Gemeinde, andere Auffassung…

Viele Verwaltungsvorlagen zeigen die Auffassung von Bürgermeister und Verwaltung zu angesprochenen Themen. Auf eindrucksvollen 15 Seiten nahm der damalige Bürgermeister der Gemeinde Grefrath Manfred Lommetz zum Erhalt des Freibades Stellung:
„Letztlich wird die Qualität der äußerst beliebten Familienfreizeiteinrichtung „Freibad Dorenburg“ mit großzügigen Wasserflächen und umfangreichen Erholung- und Spielflächen mit altem Baumbestand durch ein Kombi-Bad nicht erreicht“.
Sogar der soziale Aspekt eines […]
24.11.2021|0 Kommentare

Zermürbungstaktik gescheitert: 1506 Unterschriften nach nur drei Wochen

Nach nur drei Wochen wollen 1506 Bürgerinnen und Bürger aus Niederkrüchten ihr Freibad zurück. Die dreijährige Zermürbungstaktik ist damit gescheitert. Das Freibad ist weiterhin nicht nur in den Köpfen, sondern auch in den Herzen der Niederkrüchtener fest verankert. Der Bürgerentscheid rückt näher.

Du hast schon unterschrieben?
Dann motiviere Deine Familie, Freunde, Nachbarn und Bekannte.
Unterschriftenlisten kannst Du hier herunterladen und ausdrucken:
https://www.rettet-das-freibad-niederkruechten.de/unterschriftenliste/
Kein Drucker? Kein Problem!
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12.11.2021|0 Kommentare
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