Bürgerbegehren2021-10-21T19:06:33+02:00

Aktueller Stand (21.10.2021)

Die Unterschriftenliste für das Bürgerbegehren kann hier heruntergeladen werden.

Aktuelle Nachrichten zum Bürgerbegehren

05.01.202205.01.2022

Was ist ein Bürgerbegehren und wie funktioniert es?

Von |Kategorien: Bürgerbegehren|Schlagwörter: , , , , |0 Kommentare

Informationen zum Bürgerbegehren „START Freibadsanierung“ in Niederkrüchten

Ein Bürgerbegehren ist ein vom Gesetzgeber vorgesehenes basis-demokratisches Instrument auf kommunaler Ebene. Bürgerinnen und Bürger können so direkt politische Entscheidungen herbeiführen.

Es gibt zwei Arten des Bürgerbegehrens:

  1. Das Initiierende, mit dem etwas Neues erreicht werden soll, womit der Rat sich noch nicht beschäftigt hat bzw. seitens des Rates noch kein Beschluss vorliegt.
  2. Das Kassatorische, mit dem ein bereits erfolgter Ratsbeschluss „gekippt“ werden soll.

In beiden Fällen muss eine vorgeschriebene Anzahl von Unterschriften in der Bürgerschaft gesammelt werden. Ist dies erreicht, kommt es zu einem Bürgerentscheid. Wie bei einer Wahl werden nun alle Wahlberechtigten der Gemeinde aufgerufen, dafür oder dagegen abzustimmen. Der Bürgerentscheid ist erfolgreich, wenn 20% aller Wahlberechtigten beim Bürgerentscheid […]

22.12.202122.12.2021

Neues kassierendes Bürgerbegehren angemeldet

Von |Kategorien: Bürgerbegehren|0 Kommentare

Das am 15.06.2021 angemeldete Bürgerbegehren wird durch den herbeigeführten Ratsbeschluss vom 9.11.2021 angegriffen. Nun gelten andere Spielregeln. Es gibt nicht nur eine Drei-Monatsfrist für die Einreichung der Unterschriftenlisten, sondern nach den Worten von Bürgermeister Karl-Heinz Wassong „dürfte das Bürgerbegehren unter Verwendung der (mir) bislang bekannten Unterschriftenliste unzulässig sein“.
Es wurden doppelt so viele Unterschriften gesammelt, wie nötig. Statt einen demokratischen Bürgerentscheid abzuwarten, wird nun versucht, mit Hilfe juristischer Verfahrenstricks die direkte Bürgerbeteiligung  abzuwürgen. Ist die Angst vor einem Bürgerentscheid wirklich so groß?
Wir sind nach rechtlicher Beratung weiterhin davon überzeugt, dass unser Bürgerbegehren auch unter diesen geänderten Rahmenbedingungen die Zulässigkeit erreichen wird. Das Bürgerbegehren hätte niemals „kassierend“ gestartet werden können, weil zu diesem Zeitpunkt kein Ratsbeschluss […]
13.12.202113.12.2021

2450 Unterschriften eingereicht: Quorum zu 200% erreicht

Von |Kategorien: Bürgerbegehren|0 Kommentare

Heute haben Guido Buschhüter und Justyna Sieben als Vertretungsberechtigte des Bürgerbegehrens „START Freibadsanierung“ unserem Bürgermeister Karl-Heinz Wassong knapp 2500 Unterschriften übergeben. Doppelt so viele wie nötig! Erforderlich für einen Bürgerentscheid sind 1129 gültige Unterschriften.
Herzlichen Dank an alle Bürgerinnen und Bürger, die auch im vierten Jahr nach der Freibadschließung eine sehr klare Botschaft gesendet haben: Die Niederkrüchtener möchten ihr Freibad zurück und erwarten die Sanierung! Damit Niederkrüchten mit seiner 50jährigen Geschichte wieder das erhält, was es einst bekannt gemacht hat.

Nachdem der Bürgermeister vor zwei Wochen Zweifel an der Zulässigkeit geäußert hat, wird die Verwaltung nun die Unterschriften zählen und prüfen.
Da wir das Begehren vor der verstörenden Beschlussfassung des Rates gestartet haben, wurde unser Begehren „sozusagen […]

27.11.202127.11.2021

Bürgermeister Wassong hält Bürgerbegehren für unzulässig

Von |Kategorien: Bürgerbegehren|0 Kommentare

Gestern wurde unserem Vertretungsberechtigten Guido Buschhüter ein Schreiben von Bürgermeister Kalle Wassong zugestellt, in dem das Bürgerbegehren mit den aktuellen Unterschriftenlisten für unzulässig angesehen wird. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits 1950 Unterschriften gesammelt worden. Durch den herbeigeführten Ratsbeschluss vom 9.11.2021 würde die Begründung des Bürgerbegehrens nicht den Anforderungen genügen, „die nach der Rechtsprechung an die Begründung eines *kassatorischen* Bürgerbegehrens zu stellen sind.“
Ende Juni sprach Bürgermeister Kalle Wassong selbst noch von einem *initiierenden* Bürgerbegehen, welches von uns angemeldet wurde. In der RP vom 26.6.2021 erläuterte er „Ein Bürgerbegehren zur Freibad-Sanierung würde sich aber nicht auf einen Ratsbeschluss beziehen“. Als nach rekordverdächtigen 127 Tagen endlich die Kostenschätzung verschickt wurde, war es die Verwaltung selbst, die wenig […]
12.11.202112.11.2021

Zermürbungstaktik gescheitert: 1506 Unterschriften nach nur drei Wochen

Von |Kategorien: Bürgerbegehren|0 Kommentare

Nach nur drei Wochen wollen 1506 Bürgerinnen und Bürger aus Niederkrüchten ihr Freibad zurück. Die dreijährige Zermürbungstaktik ist damit gescheitert. Das Freibad ist weiterhin nicht nur in den Köpfen, sondern auch in den Herzen der Niederkrüchtener fest verankert. Der Bürgerentscheid rückt näher.

Du hast schon unterschrieben?
Dann motiviere Deine Familie, Freunde, Nachbarn und Bekannte.
Unterschriftenlisten kannst Du hier herunterladen und ausdrucken:
https://www.rettet-das-freibad-niederkruechten.de/unterschriftenliste/
Kein Drucker? Kein Problem!
Schreibe uns eine WhatsApp Nachricht oder hinterlasse uns eine Nachricht unter 02163-57 68 254 mit Deiner Adresse.
Die Lösung ist das Freibad. Ein langweiliges Hallenbad gibt es überall.
#bürgerbegehren #rettetdasfreibadniederkrüchten #niederkrüchten #freibadniederkrüchten #freibad #bürgerinitiative #abinsfreibad #wirliebenniederkrüchten
11.11.202111.11.2021

So groß ist das geplante Außenbecken des interkommunalen Schwimmbads

Von |Kategorien: Allgemein, Bürgerbegehren|Schlagwörter: , , , , , |0 Kommentare

Das geplante Außenbecken des Brimges-Schwimmbads ist so klein, dass es über fünf Mal in das Freibad Am Kamp passt. Wer also beim interkommunalen Schwimmbad von einem Freibad redet, hält sein Badezimmer für einen Sauna-Park.
Deshalb jetzt aktiv am Bürgerbegehren und Bürgerentscheid teilnehmen.
Jetzt für die Sanierung des Freibades unterschreiben!
Die Lösung ist das Freibad. Ein langweiliges Hallenbad gibt es überall.
Nach oben