Gesendet: Donnerstag, 23. September 2021 um 12:00 Uhr
An: Bürgermeister Karl-Heinz Wassong
Betreff: Bürgerbegehren Freibadsanierung – Tag 100 nach Bekanntgabe
>> Offener Brief <<
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wassong,
am 12. September fand das diesjährige Marktfest in Niederkrüchten mit großem Erfolg und Andrang statt. Auch unser Stand war, wie alle anderen auch, gut besucht und es ergaben sich interessante Gespräche. Nur beim Thema „wo kann ich denn jetzt unterschreiben“ mussten wir ein ums andere Mal darauf verweisen, dass die Verwaltung noch immer nicht zur Aktualisierung der Kostenschätzung gekommen ist, ohne die wir keine Unterschriften sammeln dürfen. Dies stieß oft auf Unverständnis und sorgt unter der Bürgerschaft für Unmut. Ich vermute, dass dies auch nicht in Ihrem Interesse ist, und möchte Sie bitten, uns Auskunft über den Fortschritt und den voraussichtlichen Termin der Kostenschätzung zu geben.
Bislang haben wir Initiatoren für das Bürgerbegehren „START Freibadsanierung“ nur den Posteingang unserer Absicht schriftlich bestätigt bekommen (18.06.2021). Es fand nach einem Artikel in der RP auch ein spontanes informelles Telefonat zwischen Ihnen und mir statt (30.06.2021 8:29-8:37). Die darin zugesagte schriftliche Kommentierung der Verwaltung unseres Vorhabens mit dem weiteren Ablauf, fehlt aber bis heute. Auch auf meine telefonische Anfrage am 27. August (10-Wochen-Marke!), Frau S. wollte Sie nach Ihrer Sitzung nach dem versprochenen Schreiben fragen, geschah leider nichts. Nun, wieder aus einem Zeitungsartikel (RP 02.09.2021), müssen wir zum aktuellen Stand unseres Bürgerbegehrens erfahren, dass dieses erst in anwaltlicher Prüfung der Zulässigkeit sei. Eine Verzögerung durch Zulässigkeitsdiskussionen sieht das Verfahren laut der GO NRW allerdings nicht vor und zögert unsere Unterschriftensammlung unnötig hinaus.
Wir würden es daher sehr begrüßen, wenn die Verwaltung nun zeitnah eine Kostenschätzung vorlegt. Das kann etwa durch die Aktualisierung des INCO-Gutachtens aus November 2017 (2,2 Mio. € für Technik und Becken) geschehen. Die vorliegenden Zahlen an die Baupreisentwicklung anzupassen, sollte nicht Ewigkeiten dauern. Außerdem können uns noch Wünsche für das Design der Unterschriftenliste mitgeteilt werden, um die Auswertung und Auszählung für die Verwaltung so einfach wie möglich zu machen.
Liebe Grüße aus der Bürgerschaft
für die Initiatoren des Bürgerbegehrens
Guido Buschhüter